KAI WEBER. Ihr Stadtverordneter für Potsdam-West

Kai Weber

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Ihr 

 

kw

 

 
 

07.03.2015 in Allgemein

Internationaler Frauentag am 8. März

 

Zum morgigen Internationalen Frauentag: Rosen verteilen mit dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Potsdam-West Andreas L. Schlüter.

 

05.03.2015 in Allgemein

8. Stadtverordnetenversammlung am 4. März 2015

 

Liebe Gemeinde,

die Stadtverordnetenversammlung hat ihre heutige 8. Sitzung beendet - beschlossen wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016. Die Vorlage der Verwaltung wurde auf Antrag der Kooperationsfraktionen in einigen Punkten geändert. Für meinen Wahlkreis freut mich sehr, dass (auf Initiative meiner SPD-Fraktion) für das Stadtteilnetzwerk Potsdam-West (inklusive Projektentwicklung Scholle 34) 50.000 Euro mehr pro Jahr zur Verfügung gestellt wird. Zu dem Haushaltsbeschluss gehörten auch die Beschlüsse über das so genannte "Zukunftsprogramm", den Wirtschaftsplan des Kommunalen Immobilienservices (KIS) und nicht zuletzt über den Bürgerhaushalt.

Außerdem u. a. 

- Zeppelinstraße: hierzu lagen mehrere Anträge vor, deren wichtigste Intention es war, dass der zuständige Beigeordnete ERSTENS alle Pläne auf den Tisch legt, die betroffenen Bürgerinnen und Bürger beteiligt und die Diskussion mit den Umlandgemeinden geführt wird, bevor es zu Entscheidungen kommt, und dass ZWEITENS die Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung getroffen wird. Der Oberbürgermeister hat zugesagt, dass hier nichts passiert, bevor nicht alle umfänglich informiert wurden. Die betreffenden Anträge werden jetzt in den Ausschüssen beraten und voraussichtlich in der April-Sitzung wieder aufgerufen. Voraussichtlich Ende März soll es eine Bürgerversammlung in Potsdam-West zum Thema geben.

- der Kreistag Potsdam-Mittelmark wird in seinen Bemühungen unterstützt, die Geburtshilfestation in Belzig aufrecht zu erhalten.

- ein Konzept für die Schullanschlussbetreuung für Jugendliche mit Behinderung soll erarbeitet werden. Hier besteht bislang das Problem, dass behinderte Jugendliche nicht durch die reguläre Hortbetreuung erfasst werden - zum Nachteil der Eltern. Das wollen wir ändern.

Fortsetzung der heutigen Sitzung, da die Tagesordnung nicht vollständig abgearbeitet wurde, am kommenden Mittwoch, dem 11. März um 17 Uhr.

Bei Fragen einfach fragen!

Es grüßt

kw

 

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